Die seit 2015 in Polen regierende PiS ist laut Prognosen bei der Parlamentswahl stärkste Partei geworden, hat aber die absolute Mehrheit verfehlt. Die Opposition sieht Chancen für einen Machtwechsel.
Eine neue Prognose nach der Parlamentswahl in Polen hat bestätigt, dass Polens nationalkonservative Regierungspartei PiS die absolute Mehrheit verfehlt hat und drei Oppositionsparteien eine neue Regierung bilden könnten.
In der neuen Prognose wurden der PiS 198 Sitze im neuen Parlament vorhergesagt. Die Mehrheit liegt bei 231 der 460 Mandate. Als Koalitionspartner kommt nur die ultrarechte Konfederacja infrage, mit deren 14 Mandaten es laut Prognosen aber ebenfalls nicht für eine Regierungsmehrheit reicht. Das endgültige Wahlergebnis steht wohl erst am Dienstag fest.
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt , sagte, der Wahlausgang in Polen zeige, «dass mit Deutschland- und Europafeindlichkeit auch bei unseren Nachbarn keine Wahlen zu gewinnen sind. Die Menschen in Polen gehören zu den großen Gewinnern der europäischen Einigung und lassen sich nicht das Gegenteil einreden.
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