Prozess am Landgericht Frankfurt: Ex-Maple-Banker: Cum-Ex-Geschäfte „zu schön, um wahr zu sein“

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2016 brach die Maple Bank zusammen. Der Fiskus forderte Geld aus kriminellen Steuergeschäften des Instituts zurück. Ein Ex-Maple-Banker legt nun ein Geständnis ab.

Bei Cum-Ex-Geschäften, die bei der Maple Bank unter dem Namen „German-Pair-Strategie“ liefen, ließen sich Banken und Investoren nie gezahlte Kapitalertragssteuern erstatten.Mit einem Geständnis des angeklagten Ex-Maple-Bankers ist am Montag der Frankfurter Prozess um Cum-Ex-Aktiendeals fortgesetzt worden. „Im Nachhinein war die German-Pair-Strategie zu schön, um wahr zu sein“, sagte der ehemalige Banker in der Hauptverhandlung im Landgericht.

„Wir hätten die Geschäfte ohne die Gutachten nicht durchgeführt, sie haben uns in einer falschen Sicherheit gewogen“, sagte der ehemalige Maple-Banker in dem Prozess um den Vorwurf der schweren Steuerhinterziehung beziehungsweise Beihilfe dazu. Angeklagt ist in dem Verfahren vor der 24. Großen Strafkammer außerdem ein ehemaliger hochrangiger Freshfields-Steueranwalt.

Bei Cum-Ex-Deals, die ihre Hochphase zwischen 2006 und 2011 hatten, nutzten Investoren eine Gesetzeslücke: Rund um den Dividendenstichtag wurden Aktien mit und ohne Ausschüttungsanspruch zwischen Beteiligten hin- und hergeschoben. Am Ende erstatteten Finanzämter nicht gezahlte2012 schloss der Staat das Schlupfloch. 2021 entschied der Bundesgerichtshof , dass Cum-Ex-Geschäfte als Steuerhinterziehung zu werten sind.

Die Anklage beziffert den Steuerschaden aus Cum-Ex-Geschäften der Maple Bank auf gut 388 Millionen Euro. 2016 wurde das deutsche Institut mit kanadischen Wurzeln von der Finanzaufsicht Bafin geschlossen, weil ihm wegen einer Steuerrückstellung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften die Überschuldung drohte.

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