Die Stimmung im Südkaukasus-Land ist aufgeheizt: Es gibt Schlägereien im Parlament und Proteste auf der Straße. Was ist bloß in Georgien los?
Die Stimmung im Südkaukasus-Land ist aufgeheizt: Es gibt Schlägereien im Parlament und Proteste auf der Straße. Was ist bloß in Georgien los?hat man lange den direkten Faustkampf bevorzugt; ein südkoreanischer Politik er wählte eine kampferprobte Judo-Technik; in südamerikanischen Gefilden wählte man hingegen immer wieder Ohrfeigen oder Spuck-Attacken.
Innerhalb der georgischen Bevölkerung regt sich wie im Vorjahr Widerstand gegen das Gesetzesvorhaben. Vor dem Parlament in Tiflis demonstrierten am Montag Dutzende Menschen; sie schwenkten EU-Flaggen; bemalten Plakate mit „Georgien ist Europa“ und riefen „Nein zum russischen Gesetz“.
Die Opposition in Georgien wirft der Regierungspartei hingegen eine latente Russland-Nähe vor. Allen voran dem Gründer der Regierungspartei – und dem wichtigsten Oligarchen im Land – Bidsina Iwanischwili, wird vorgeworfen, eine russlandfreundliche Politik zu fahren. Bei der westlichen Sanktionspolitik macht das politische Tiflis beispielsweise nicht mit. Im Außenministerium in Tiflis heißt es, man sei „im selben Strom wie Europa, aber nicht im selben Boot“.
Über die innenpolitische Lage in Georgien wird auch beim geografisch nördlichen Nachbar viel geschrieben. Die russische Führung sieht Georgien – wie den gesamten Südkaukasus – als ihr Einflussgebiet an. Um eine EU- oder Nato-Mitgliedschaft Georgiens zu verhindern, wird der Kreml viele innen- wie auch geopolitische Hebel in Bewegung setzen.
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