Im Streit um das Design eines Schuhs hat der Sportartikelhersteller PUMA vor dem Gericht der EU eine Niederlage erlitten.
Ein eingetragenes Design von PUMA sei zu Recht vom Amt der EU für geistiges Eigentum für nichtig erklärt worden, entschieden die Richter am Mittwoch in Luxemburg. Nachdem US-Superstar Rihanna schon längere Zeit vor der Eintragung Schuhe mit einem ähnlichen Muster getragen habe, sei klar, dass das betreffende Design nicht mehr neu sei und daher für nichtig erklärt werden könne, so die Richter.
hatte für ihren Antrag Fotos von Rihannas Instagram-Account aus dem Dezember 2014 vorgelegt, die sich auf die Ernennung von Rihanna als neue Kreativdirektorin von PUMA bezogen. Auf diesen Fotos trug der Popstar ein Paar weißer PUMA-Turnschuhe mit einer dicken schwarzen Sohle. Diese Fotos zeigten deutlich, dass bei den Schuhen die wesentlichen Merkmale schon vor der Anmeldung des Geschmacksmusters zu sehen waren, urteilten die Richter.
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