Der Kanzler zum Gipfeltreffen in China! Olaf Scholz hat drei Forderungen an Diktator Xi. Es geht um Taiwan, Putin und die Wirtschaft.
Die Liste der Probleme mit der kommunistischen Diktatur ist lang, sehr lang. China spielt beim Handel mit unfairen Mitteln, unterdrückt Oppositionelle und Minderheiten im eigenen Land, steht treu an der Seite Russlands im Ukraine-Krieg, bedroht die demokratische Inselrepublik Taiwan.Trotzdem braucht die deutsche Wirtschaft China als riesigen Absatzmarkt.
Doch mit Scholz wird es nicht nur harmonisch werden. Bei seinem Besuch in Shanghai bereitete der Kanzler den mächtigen Chinesen darauf vor, dass er drei Probleme adressieren wird.Xi hat Taiwan mehrfach mit Invasion gedroht. Und er streitet sich mit Nachbarländern wie Vietnam, Malaysia oder den Philippinen um Seegebiete im Südchinesischen Meer. Scholz aber pochte in Shanghai auf das Prinzip der Unverletzlichkeit von Grenzen.
So kann und soll es laut Scholz auch mit den chinesischen Fabrikaten laufen. Damit stellte er sich explizit gegen die EU-Kommission, die Strafzölle gegen chinesische Autos prüft.
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