Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den nächsten. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament wollen nun kurz vor der Europawahl ein Zeichen setzen.
Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den nächsten. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament wollen nun kurz vor der Europawahl ein Zeichen setzen.Zu der ID-Fraktion im EU-Parlament gehören neben der italienischen Lega unter anderem auch die französische Partei RN von Marine Le Pen.
Über den Antrag wird nun in einem schriftlichen Verfahren abgestimmt, das noch bis 15 Uhr am Nachmittag laufen soll. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat unter anderem die italienische Lega bereits zugestimmt. Nach den ID-Regeln wird zudem auch ein Schweigen als Zustimmung gewertet.Die deutsche AfD-Delegationsleiterin Christine Anderson hat nach dpa-Informationen Einspruch gegen das schriftliche Verfahren eingelegt und gefordert, angehört zu werden.
Zu der ID-Fraktion im Europäischen Parlament gehören neben der italienischen Lega unter anderem auch die französische Partei RN vonund die österreichische FPÖ. ID-Mitglied ist auch die niederländische Partei für die Freiheit von Geert Wilders. Sie hat allerdings keinen Abgeordneten im Parlament.Ein Ausschluss der AfD-Abgeordneten hätte vor allem symbolischen Charakter, da das Parlament erst nach der Europawahl in zwei Wochen wieder tagen wird.
Der französische Rassemblement National von Marine Le Pen hat der AfD bereits die Zusammenarbeit aufgekündigt. RN-Parteichef Jordan Bardella sagte im Sender TF1: „Ich denke, dass die AfD, mit der wir im Europäischen Parlament seit fünf Jahren zusammengearbeitet haben, Linien überschritten hat, die für mich rote Linien sind.“ Nach der Wahl werde man neue Verbündete haben und nicht mehr an der Seite der AfD sitzen.
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