Dresden - Der Plan einer Brombeer-Koalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist geplatzt. Die Sondierung wurde ergebnislos
Bündnis von CDU, BSW und SPD in Sachsen gescheitertMinisterpräsident Michael Kretschmer wirkt nach der gescheiterten Sondierung nachdenklich. FotoKeine Ernte bei den Brombeeren in Sachsen. Die gleichnamige Koalition ist Geschichte - noch bevor es zu Koalitionsverhandlungen kam. Welche Rolle spielte Sahra Wagenknecht?ist geplatzt. Die Sondierung wurde ergebnislos abgebrochen.
Kretschmer sprach von einer großen Enttäuschung. Der Abbruch der Sondierung sei überraschend gekommen. "Dass Frauihren sächsischen Leuten so die Beine stellt, ist keine gute Entwicklung. Es zeigt aber, wie die Situation in dieser Partei ist. Ich finde das sehr, sehr schade", sagte Kretschmer. Er habe eine stabile Regierung mit einer breiten Basis bilden wollen. Nun werde man in den kommenden Tagen in den Gremien beraten, wie es weitergeht.
Kretschmer sprach einen Tag danach von einem gewöhnlichen Vorgang. Wenn ihn ein Mitglied des Sächsischen Landtages um ein Gespräch bitte, dann tue er das. Er führe schon seit Jahren jeden Tag auf Neue einen Kampf für Demokratie, gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Rechtsextremismus, machte Kretschmer noch einmal deutlich.BSW-Chefin Sabine Zimmermann stellte klar, dass ihre Partei auch in der Opposition mit der CDU und der SPD im Gespräch bleiben wolle.
Zimmermann warf den potenziellen Koalitionspartnern vor, einem Bekenntnis zum Frieden nicht zustimmen zu wollen: "Wer so Politik macht, verliert die Menschen im Land", erklärte die Landesvorsitzende. "Dieser furchtbare und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine beunruhigt so viele auch bei uns in Sachsen, dass eine neue Landesregierung diese Sorgen und Ängste aufgreifen muss. Wer das nicht tut, verschließt Augen und Ohren.
Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft Anfang Februar 2025 aus. Andernfalls ist das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl steht an.
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