Erfurt - Die Kompromisssuche zu den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht verliefen in Thüringen bisher erfolglos - nun steht
Es kamen immer neue Vorschläge für eine Friedens-Präambel in einem möglichen Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen auf den Tisch. Nun wird ein Scheitern nicht mehr ausgeschlossen.
Die Kompromisssuche zu den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht verliefen inbisher erfolglos - nun steht das Projekt Brombeer-Koalition auf der Kippe. Bis Montag haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD in Thüringen eigentlich eine Bedenkzeit gegeben, heißt es aus Verhandlungskreisen. Möglicherweise drehen die Parteivorsitzenden aber vorher doch noch eine Gesprächsrunde, um die Einigungschancen erneut auszuloten.
Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland liegt ein Kompromiss zu außenpolitischen Fragen vor, der die Standpunkte von CDU und SPD auf der einen Seite sowie des BSW auf der anderen Seite aufgegriffen habe. Er sei sowohl vom CDU-Präsidium als auch vom geschäftsführenden Landesvorstand der SPD gebilligt worden, schreibt das RND.
, aber auch der Thüringer BSW-Vorstand setzen sich unter anderem für mehr Diplomatie zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine statt Waffenlieferungen ein. Auch in Sachsen und Brandenburg verhandeln CDU sowie SPD mit dem BSW über Regierungsoptionen.
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