Der Bundeskanzler ruft in seiner Regierungserklärung zur Zuversicht bei weiteren Veränderungen infolge der vergangenen Krisen auf. Seine Botschaft dabei: gemeinsam lässt sich das bewältigen.
Längste Schlacht des Ukrainekriegs – „Bachmut wird fallen – es kommt nur darauf an, wie es geschieht“
„Wir wollen noch schneller und noch besser werden bei der Herstellung, Einführung und Anwendung grüner Zukunftstechnologien.“ Dafür müsse Europa an einem Strang ziehen, auch die europäischen Unternehmen müssten sich dafür vernetzen. Um die EU auf Dauer wettbewerbsfähig zu machen, sind laut Kanzler Scholz demnach eine Reihe von Reformen nötig.
Scholz mahnte zudem in der Debatte über eine Reform des Stabilitätspaktes an, dass Wettbewerbsfähigkeit nur mit stabilen nationalen Haushalten zu erreichen sei. Man werde die ersten Schritte der Finanzminister zu einer Reform kommende Woche auf dem EU-Gipfel übernehmen. Hintergrund sind Wünsche einiger EU-Staaten nach einer Lockerung der Defizitregeln.Zum Thema Flucht äußerte sich der Bundeskanzler ebenfalls.
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