Nürnberg will die Allianz der regionalen Allianz gegen Rechtsextremismus nicht verlassen - und geht gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vor. Die AfD hatte gegen die Mitgliedschaft Nürnbergs geklagt und Recht bekommen.
Nürnberg geht gegen ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vor. Das Gericht hatte geurteilt, dass die Stadt aus der "Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg" austreten muss, wenn die Allianz es nicht unterlässt,
. Gut zwei Wochen nach dem Urteil kündigte die Stadt Nürnberg nun an, Revision einzulegen, sobald das Urteil vollständig vorliegt.Stadtrat muss Revision beschließen Der Stadtrat soll am 11. Dezember nun einen entsprechenden Beschluss fassen, um das Urteil vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig prüfen zu lassen, heißt es in der Vorlage für die Sitzung, die jetzt veröffentlich wurde. Wenn die Stadt in Revision gehe, hemme dies die Rechtskraft der Entscheidung, heißt es in der Sitzungsvorlage.
ist eine wichtige Instanz im öffentlichen Diskurs. Sie hat fast 500 Mitglieder: 165 Städte, Gemeinden und Landkreise sowie 322 zivilgesellschaftliche Organisationen. Immer wieder wendet sich die Allianz gegen rechte Tendenzen und Demokratiefeindlichkeit in der Gesellschaft. Dabei nimmt sie bei Veranstaltungen und Demonstrationen auch immer wieder die AfD in den Fokus.
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