Ein Teil der im Gefängnis in Ingelheim untergebrachten Menschen war laut Caritas rechtswidrig in Abschiebehaft. Doch damit nicht genug der Kritik vom Diözesanverband, der dort berät.
Ein Teil der im Gefängnis in Ingelheim untergebrachten Menschen war laut Caritas rechtswidrig in Abschiebehaft . Doch damit nicht genug der Kritik vom Diözesanverband, der dort berät.
Mainz/Ingelheim - Nach Ansicht der Caritas waren im vergangenen Jahr eine ganze Reihe der im Gefängnis in Ingelheim untergebrachten Menschen zu Unrecht in Abschiebehaft. Von insgesamt 46 Personen, die 2023 von der vom Caritasverband der Diözese Mainz angebotenen Beratung rechtlich unterstützt worden seien, seien 21 aufgrund fehlerhafter Haftbeschlüsse aus der Haft entlassen worden.
Weiter teilte der Verband am Dienstag mit, von den 46 beratenen Personen seien 13 in ihr Heimatland abgeschoben worden, zwölf in ein anderes EU-Land gebracht worden. In acht dieser insgesamt 25 Fälle sei die angeordnete Haft nachträglich gerichtlich für rechtswidrig erklärt worden. Zu dem Zeitpunkt seien die Betroffenen allerdings bereits abgeschoben oder zurückgeführt gewesen, monierte der Caritasverband.
In Rheinland-Pfalz fehle es nach wie vor an einer eigenständigen Rechtsgrundlage für den Vollzug von Abschiebehaft. "Die Menschen sind zum überwiegenden Teil keine Straftäter und benötigen Haftbedingungen, die ihre Rechte sicherstellen", sagte die Caritas-Direktorin im Bistum Mainz, Nicola Adick. Die Beratungsarbeit für Abschiebehäftlinge in Ingelheim gibt es seit 2001.
Saarland Abschiebehaft Ingelheim Reihe Fällen
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