Das Bündnis Sahra Wagenknecht stellt sich für die Bundestagswahl auf. Auf Platz vier der Landesliste kandidiert eine aus dem Fernsehen bekannte Kabarettistin.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht stellt sich für die Bundestagswahl auf. Auf Platz vier der Landesliste kandidiert eine aus dem Fernsehen bekannte Kabarettistin.
Alzey - Das Bündnis Sahra Wagenknecht in Rheinland-Pfalz hat bei einer Mitgliederversammlung in Alzey seine Kandidatenliste für die Bundestagswahl aufgestellt. Der Bundestagsabgeordnete und frühere Linken-Landesvorsitzende Alexander Ulrich wurde mit 98 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste gewählt. Bei 56 gültigen Stimmen erhielt Ulrich 55 Ja-Stimmen - es gab eine Enthaltung.
Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht sagte ihre zuvor angekündigte Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen ab. Dafür hielt ihr Mann Oskar Lafontaine eine Eröffnungsrede. Darin hob er die Wirtschafts- und Friedenspolitik als zentrale Themen der im Januar gegründeten Partei hervor. Lafontaine sprach sich unter anderem für Infrastruktur-Investitionen, einen Mindestlohn von 15 Euro sowie eine gesteuerte Migration aus.
Der BSW-Landesverband hatte sich im September dieses Jahres in Kaiserslautern gegründet. Nach Angaben des Landesvorsitzenden Ulrich stieg die Mitgliederzahl seitdem von 55 auf 69 Mitglieder. Die laut Ulrich "links-konservative" Partei setzt auf eine restriktive Zulassung von Mitgliedern; Ziel sei ein "kontrollierter Parteiaufbau".
Nach dem Bruch der Ampel-Koalition will Kanzler Olaf Scholz am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Erhält er wie erwartet keine Mehrheit, wird am 23. Februar die vorgezogene Bundestagswahl abgehalten.
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