Rheinland-Pfalz & Saarland: Schmitt: Bei Infrastrukturpolitik nicht nur auf Bund zeigen

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Viele Brücken und Straßen müssen saniert werden. Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin spricht von einer gigantischen Herausforderung. Der Ruf der Länder nach dem Bund alleine genüge nicht.

Viele Brücken und Straßen müssen saniert werden. Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin spricht von einer gigantischen Herausforderung. Der Ruf der Länder nach dem Bund alleine genüge nicht.

Vor dem Hintergrund sei der jüngste Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, zunächst parallel zum Bund Möglichkeiten für einen sogenannten Infrastrukturfonds – ein Sondervermögen zur Finanzierung fälliger Sanierungen – auszuloten, absolut richtig und wichtig. "Am Schluss muss jeder seine Hausaufgaben machen", sagte Schmitt. "Die Verkehrsministerkonferenz ist schließlich nicht der Aufsichtsrat des Bundesministers.

Die rheinland-pfälzische Ministerin Schmitt sagte der dpa weiter, es reiche nicht, nur auf Bundesautobahnen oder -straßen zu schauen. Es brauche einen Blick auf alle Baulastträger, dazu gehörten auch Länder, Kommunen oder Kreise. Noch sei der Prozess in einem sehr frühen Stadium, perspektivisch müssten die Ideen von Länder- und Bundesseite zusammengeführt werden. "Wir stehen vor gigantischen Herausforderungen.

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