Richter kippen Verbot der Abtreibungspille Mifepriston

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Nutzungszeitraum verkürzt: Richter kippen Verbot der Abtreibungspille Mifepriston

Die Abtreibungspille Mifepriston bleibt in den USA vorläufig weiter auf dem Markt. Das entschied ein Berufungsgericht in New Orleans im Bundesstaat Louisiana und verschärfte zugleich die Auflagen, unter denen das Mittel verschrieben werden darf. Demnach darf sie nur noch in den ersten sieben Wochen einer Schwangerschaft in Arztpraxen verschrieben werden. Zuvor war der Zeitraum auf die ersten zehn Schwangerschaftswochen festgelegt.

Die Entscheidung des Berufungsgerichts erging mit der Stimmenmehrheit von zwei gegen einen Richter. Das Richtergremium kippte damit die vorherige Entscheidung eines Bundesrichters in Texas, der Mifepriston die Zulassung entziehen wollte. Die Entscheidung der Berufungsrichter hat allerdings nur vorläufigen Charakter, der Rechtsstreit dürfte sich noch lange hinziehen.

Es wird damit gerechnet, dass die endgültige Entscheidung über die Abtreibungspille letztlich vom Obersten Gerichtshof in Washington getroffen wird. Dort hat das konservative Lager nach mehreren Neubesetzungen während der Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump eine klare Mehrheit von sechs der neun Richter.

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