Bei einem Bürgerdialog tritt Robert Habeck nicht als Streitschlichter auf. Der Vizekanzler teilt aus und spricht über die Spannungen in der Ampel-Koalition.
Bei einem Bürgerdialog tritt Robert Habeck nicht als Streitschlichter auf. Der Vizekanzler teilt aus und spricht über die Spannungen in der Ampel-Koalition . den Dauerzoff in der Ampel als Hindernis für eine wirtschaftliche Erholung sieht, tritt er nicht als Streitschlichter auf.
Rückblick: Der FDP-Chef hatte Ende Juli im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio erklärt, dass er sich um einen möglichen Linksruck sorge und seine Liberalen keinen Kanzler aus den Reihen der Grünen mittragen würden. Habeck sagte dazu nun am Dienstag: „Ja, da sind wir uns ganz einig. Sollte ich jemals Bundeskanzler werden, wird Christian Lindner nicht Finanzminister werden.“ Seine Worte wurden im Publikum mit Gelächter und Applaus honoriert.schade.
Im Entwurf der Regierung klaffen immer noch Milliardenlücken. Umstritten sind auch Themen wie die Kindergrundsicherung, die Schuldenbremse oder das Bürgergeld. Habeck sagte zum Streit in der Koalition, es werde geschaut, ob noch einmal ein neuer Anlauf gefunden werde. Dann könne geschaut werden, „ob das noch mal zu Ende dieser Legislatur ein Stück weit besser wird“. Dies wäre zu hoffen, so Habeck. teilte Habeck ebenfalls aus. „Inhaltlich-fachlich kann ich Markus Söder nicht mehr ernst nehmen“, sagte er bei dem Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern in seinem Ministerium.
In Energiefragen sei Bayern auf den Rest Deutschlands angewiesen. Er verwies auf den Nachholbedarf Bayerns bei der Windenergie. Bundesgesetze wirkten nun aber auch nach Bayern. Vor zwei Jahren schon hätten die Unternehmen in Bayern gesagt, der Windausbau müsse ausgebaut werden, Blockaderegeln müssten abgebaut werden, das hätten sie auch durchgesetzt.
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