ROUNDUP/Kreise: Von der Leyen droht Scheitern beim Geschlechterziel

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BRÜSSEL (dpa-AFX) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht wegen mangelnder Kooperation von Mitgliedstaaten ein Scheitern ihrer Pläne für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in ihrem

BRÜSSEL - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht wegen mangelnder Kooperation von Mitgliedstaaten ein Scheitern ihrer Pläne für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in ihrem neuen Führungsteam. Kurz vor dem Ablauf einer Nominierungsfrist an diesem Freitag haben nach Recherchen der Deutschen Presse-Agentur deutlich mehr als die Hälfte der Regierungen lediglich einen männlichen Kandidaten für das Kollegium der Kommissare vorgeschlagen.

Dies haben beispielsweise Frankreich, Ungarn und Lettland gemacht. So schickt Paris den derzeitigen Binnenmarktkommissar Thierry Breton ins Rennen, Ungarn Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi und Lettland den derzeit für Handelsfragen zuständigen Valdis Dombrovskis. Zuletzt kündigte beispielsweise Dänemark an, den bisherigen Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dan Jørgensen, als neuen dänischen EU-Kommissar nach Brüssel schicken zu wollen.

Theoretisch kann sie so auch noch Druck auf Mitgliedstaaten ausüben, doch noch eine Frau zu nominieren. Denn auch wenn die Kommissionsmitglieder ihre Aufgaben unabhängig von der Politik ihrer Heimatländer ausüben müssen, haben Regierungen in der Regel ein Interesse daran, mit ihrem Kandidaten ein wichtiges Ressort zu besetzen. Als besonders einflussreich gelten etwa die für Finanzen, Wirtschaft und Wettbewerb zuständigen Kommissionsvertreter.

Nach Einschätzung des Professors könnte es sonst auch dazu kommen, dass schwache männliche Kommissarsanwärter im Europäischen Parlament nicht notwendige Zustimmung bekommen. Das hätte zur Folge, dass die Regierungen, die sie nominiert haben, einen neuen Kandidaten oder eine neue Kandidatin benennen müssten. Der Beginn der Amtszeit der neuen Kommission könnte sich dann in einer geopolitischen wichtigen Zeit hinauszögern.

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