Ab sofort wegen Propaganda und Desinformation in der EU verboten: Die russischen Staatsmedien RT und Sputnik. UkraineKrieg
Das Programm darf nicht verbreitet werden - die Angestellten dürfen weiter arbeiten.
Die EU hat die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der Staatengemeinschaft verboten. Man werde nicht zusehen, wie die Kreml-Medien"ihre giftigen Lügen zur Rechtfertigung von Putins Krieg verbreiten oder die Saat der Spaltung in unserer Union säen". Die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU ist ab sofort verboten. Die Maßnahme ist mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft getreten. Umgesetzt werden muss sie jeweils in den einzelnen EU-Staaten. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte, in Zeiten des Kriegs seien Worte entscheidend.
"Außergewöhnliche Zeiten verlangen nach außergewöhnlichen Maßnahmen", hatte EU-Kommissionsvize Vera Jourova einem Gespräch mit Vertretern der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste am Vortag gesagt. "Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden. Der Kreml hat Informationen zur Waffe gemacht.
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