München - Im Freistaat gehören Bürgerbegehren zum Alltag - auch wenn nicht mal die Hälfte im Sinne der Initiatoren ausgehen. Für die Zukunft hat der Verein Mehr Demokratie aber einen Verbesserungswunsch.
Nur rund 43 Prozent aller Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Bayern enden erfolgreich im Sinne der Initiatoren. Das geht aus dem Jahresbericht 2024 des Vereins Mehr Demokratie hervor. "Anstatt einer Initiative "blind" zu folgen, wägen die Menschen in Bayern im konkreten Einzelfall ab, welche Entscheidung sie für ihren Ort bevorzugen", sagte Geschäftsführerin Susanne Socher.
246 Bürgerentscheide gegeben. Durchschnittlich würden 102 Bürgerbegehren und 25 Ratsbegehren pro Jahr neu eingeleitet. In Bayern gebe es ferner jährlich circa 80 Bürgerentscheide. Am häufigsten brächten sich die Bayern bei direktdemokratischen Verfahren zu Wirtschaftsprojekten , Verkehrsprojekten und öffentlichen Sozial- und Bildungseinrichtungen ein. "Bei diesen Verfahren handelt es sich oftmals um teure und langwierige Projekte.
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