Russland hat immer wieder in Wahlkämpfe anderer Länder eingegriffen, zuletzt in Amerika, Moldau und Georgien. Was hat Deutschland dem bei den anstehenden Neuwahlen entgegenzusetzen?
Russland hat immer wieder in Wahlkämpfe anderer Länder eingegriffen, zuletzt in Amerika, Moldau und Georgien. Was hat Deutschland dem bei den anstehenden Neuwahlen entgegenzusetzen?wieder versucht, die Amerikaner in seinem Sinne zu beeinflussen. Bei den Neuwahlen in Deutschland wird der Kreml den Erfolg wiederholen wollen. Seit Jahren beauftragt er Unternehmen, die gezielt die öffentliche Meinung in anderen Ländern verändern sollen.
„Angesichts vergangener Kampagnen, die darauf abzielen Meinungen zu manipulieren, müssen wir uns auf ähnliche Bedrohungen vorbereiten“, warnte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Dienstag in Berlin. Gemeinsam mit dem zuständigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik stellte sie ein aktuelles Lagebild zur gezielten Manipulation des digitalen Raumes vor. Russland ist nicht allein. Auch China sucht im Cyberbereich die Auseinandersetzung mit dem Westen.
Angesichts der vorgezogenen Wahlen sagte Plattner: „Je weniger Zeit wir haben, desto weniger gründlich können wir uns vorbereiten.“ Die Arbeit umfasst Systemüberprüfungen, Abstimmungen mit Social-Media-Plattformen und Sensibilisierungsmaßnahmen für Parteien. Faeser betonte, dass die Arbeitsgruppen aktiv auf Cybersicherheitsrisiken reagierten und die Aufgaben unter der Leitung der Bundeswahlleiterin priorisiert würden.
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