Russland und Ukraine: Warum die SPD jetzt Probleme hat | DW | 21.04.2022

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Russland und Ukraine: Warum die SPD jetzt Probleme hat | DW | 21.04.2022
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Kritiker fragen sich, wie viel Nähe zu Russland noch in der SPD steckt.

schon als Erfolg zu werten. Denn Melnyk ist auf die Partei nicht gut zu sprechen, das hat er in den letzten Wochen oft und gerne deutlich gesagt.

Auf Twitter legte Melnyk kürzlich nach, die"Putin-freundliche" Politik der"SPD-Kumpane" habe"den barbarischen Vernichtungskrieg gegen den Staat, Nation, Kultur, gegen Frauen und Kinder erst herbeigeführt"."SPD-Kumpane?" Damit meint der ukrainische Botschafter neben Steinmeier vor allem Schröder und den langjährigen SPD-Chef, den Bundeswirtschafts- und späteren Außenminister Sigmar Gabriel.

Egal, was Putin befahl, ob es der Krieg in Georgien war, die Unterdrückung der Opposition in Russland oder die Annexion der Krim - Steinmeier gehörte zu denen, die stets dagegen waren, mit Russland härter umzugehen oder Sanktionen zu verhängen. Folgen hatte das Gespräch nicht. Es wurde anschließend wieder still um den Alt-Kanzler und auch um das Ultimatum, das die SPD-Spitze gestellt hatte. Ordnungsverfahren, Parteiausschluss? Die Parteiführung hat offiziell keine ihrer Drohungen wahrgemacht.Kürzlich hatte Schröder in seinem Privathaus in Hannover Besuch von seinem alten Parteigenossen Sigmar Gabriel. Ein Treffen, das nur bekannt wurde, weil Journalisten der"Bild-Zeitung" es beobachtet hatten.

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