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Russlands Generalstaatsanwaltschaft will den Facebook-Konzern Meta als 'extremistische Organisation' verbieten lassen.

Dem Facebook-Konzern Meta droht durch einen entsprechenden Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft vor Gericht möglicherweise ein Verbot in Russland. Hintergrund ist eine Entscheidung des US-Konzerns, zu dem auch Dienste wie Instagram und WhatsApp gehören, Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine zuzulassen.

Facebook selbst ist in Russland bereits seit Tagen nicht mehr aufrufbar, lediglich WhatsApp funktioniert derzeit noch. Erst kürzlich forderte die Generalstaatsanwaltschaft Russlands Medienaufsicht Roskomnadsor auf, den Zugang zu Instagram einzuschränken - und kündigte die Löschung ihres eigenen Instagram-Accounts an. Auch Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin zog sich von Instagram zurück. Inzwischen wurde der Zugang zu Instagram in Russland ebenfalls blockiert.

Meta hatte in der Nacht zum Freitag seine Regel-Lockerungen bekannt gegeben. Als Beispiel für eine Ausnahme bei Äußerungen, die normalerweise gegen Richtlinien verstoßen hätten, nannte ein Facebook-Sprecher den Satz"Tod den russischen Eindringlingen"."Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben", schrieb er zugleich bei Twitter.

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