Viele Jahre wurden Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei nur noch sporadisch genehmigt. Jetzt scheint es einen Kurswechsel zu geben.
Viele Jahre wurden Rüstungsexporte an den Nato-Partner Türkei nur noch sporadisch genehmigt. Jetzt scheint es einen Kurswechsel zu geben.Lenkflugkörper und Tornados: Der Nato-Partner Türkei bekommt wieder in größerem Stil Rüstungsgüter"made in Germany".Nach jahrelanger Zurückhaltung lässt die Bundesregierung wieder in größerem Stil Rüstungsexporte in die Türkei zu. In diesem Jahr wurden bis zum 13.
Damit liegt der Wert der für die Türkei genehmigten Exporte erstmals seit 2011 wieder im dreistelligen Millionenbereich. Exporte für 101,1 Millionen Euro entfallen dabei auf Ausfuhren für Gemeinschaftsprojekte mit anderen Ländern.Noch nicht in die Statistik eingeflossen sind offenbar eine Reihe von Exporten, über die Wirtschaftsminister Robert Habeck am 30. September den Wirtschaftsausschuss des Bundestags informiert hat.
Die Türkei will unter anderem 40 Eurofighter-Kampfjets kaufen, die von Deutschland mitproduziert werden. Die Bundesregierung muss dafür ihre Zustimmung erteilen. Eine Entscheidung ist zwar noch nicht gefallen. Kanzler Scholz zeigte sich beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag aber einverstanden damit, dass Großbritannien mit der Türkei über einen solchen Deal verhandelt.
Nach dem Putschversuch und dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien wurden die Exportgenehmigungen deutlich zurückgefahren und lagen in den vergangenen Jahren nur noch im niedrigen zweistelligen oder sogar einstelligen Millionenbereich. 2021 genehmigte die Bundesregierung Ausfuhren im Wert von 11,1 Millionen Euro, 2022 waren es 4,5 Millionen Euro und 2023 bis zum 3. Dezember 1,2 Millionen Euro.
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