In Sachsen-Anhalt gibt es seit 2020 eine Starthilfe für ausreisewillige Syrerinnen und Syrer. Die Zahl der Rückkehrenden ist jedoch überschaubar.
In Sachsen-Anhalt gibt es bereits seit 2020 eine Starthilfe für ausreisewillige Syrerinnen und Syrer, wie Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) nun im Rahmen einer Landtagsdebatte informierte. Das Bundesland zahlt demnach Ausreisewilligen eine Starthilfe von 1000 Euro. Zieschang sagte, Sachsen-Anhalt wolle das auch weiterhin so beibehalten. Anlass für die Information war eine aktuelle Debatte im Landtag nach dem Sturz des Assad-Regimes: Union fordert Rückkehr plan für syrische Geflüchtete.
Abseits der Starthilfe-Zahlung zeigte sich Zieschang vorsichtig gegenüber weiteren Abschiebeplänen. Die Lage in Syrien sei unübersichtlich und es sei im Augenblick noch unklar, wie sich das Land in Zukunft entwickle. Klar sei, dass der Sturz des syrischen Diktators für sehr viele Menschen ein Grund zur Freude sei. »Es enden 13 Jahre Bürgerkrieg und es enden 54 Jahre Diktatur«, so Zieschang. Ob die 1000 Euro einen großen Effekt haben, ist generell unklar. Laut Zieschang bleibt die Zahl der Rückkehrenden überschaubar. Bis Oktober dieses Jahres sind nach Angaben der Innenministerin 17 Syrer freiwillig ausgereist, zwei davon haben die Förderung in Anspruch genommen. Zum Jahresende 2022 lebten nach Angaben des Statistischen Landesamts rund 24.000 Syrerinnen und Syrer in Sachsen-Anhalt – etwa 1,1 Prozent der Gesamtbevölkerung. 289 davon haben laut Zieschang den Status »vollziehbar ausreisepflichtig«. Die Idee des Heimkehr-Bonus ist nicht neu. Zuletzt drängte vor allem die Unionsfraktion auf Rückkehr-Hilfen nach dem Machtwechsel in Syrien
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