Eine 'Brombeer'-Koalition in Sachsen ist gescheitert, weil man sich nicht auf die vom BSW geforderte Friedensformel einigen konnte. Auch bei der Wahl des Regierungschefs könnte das eine Rolle spielen.
Eine"Brombeer"-Koalition in Sachsen ist gescheitert, weil man sich nicht auf die vom BSW geforderte Frieden sformel einigen konnte. Auch bei der Wahl des Regierungschefs könnte das eine Rolle spielen.
Dresden - Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert von der neuen sächsischen Regierung zügig eine eigenständige Bundesratsinitiative zum Thema Krieg und Frieden. Dabei müsse es um mehr diplomatische Lösungen für die Ukraine und einen Verzicht auf Waffenlieferungen wie das Taurus-System gehen, sagte Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur.
"Es kann nicht sein, dass das Raumschiff Berlin fernab der Lebensrealität in Sachsen immer mehr Waffen in die Ukraine schickt und durch neue Raketenstationierungen in Deutschland das Wettrüsten befeuert – und wir in Sachsen dem stillschweigend zuschauen", argumentierte die sächsische BSW-Chefin. Die Sondierung von CDU, BSW und SPD zur Bildung einer Regierung war vor allem an fehlender Einigung über eine Friedensformel gescheitert.
Die CDU will nun mit der SPD eine Minderheitsregierung bilden. Die Union stimmte dem Koalitionsvertrag mit großer Mehrheit zu. Bei der SPD wird am Montag das Ergebnis einer Mitgliederbefragung erwartet. Die Wahl des Regierungschefs steht am kommenden Mittwoch an. CDU und SPD fehlen für eine erfolgreiche Wahl von Amtsinhaber Kretschmer im ersten Wahlgang zehn Stimmen. Die Hoffnungen ruhen nun auf Stimmen der Linken und des BSW.
BSW Zugeständnisse Thema Frieden
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