Das Bündnis Sahra Wagenknecht setzt ein Wahlversprechen um. Im neuen Landtag soll ein Untersuchungsausschuss die Corona-Pandemie aufarbeiten. Das BSW sieht darin einen Schritt der Versöhnung.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht setzt ein Wahlversprechen um. Im neuen Landtag soll ein Untersuchungsausschuss die Corona -Pandemie aufarbeiten. Das BSW sieht darin einen Schritt der Versöhnung.
Dresden - Das Bündnis Sahra Wagenknecht bringt in Sachsen wie im Wahlkampf angekündigt einen Corona-Untersuchungsausschuss auf den Weg. "Wenn wir für die Zukunft lernen wollen, führt kein Weg an einer ehrlichen Aufarbeitung der Corona-Politik vorbei", sagte BSW-Fraktions- und Landesvorsitzende Sabine Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur. "Menschen wurden an den Pranger gestellt und als Covidioten verleumdet, Geschäfte wurden dichtgemacht.
Eine solche Außerkraftsetzung von Grundrechten dürfe sich nicht wiederholen, sagte Zimmermann. Das Thema sei für viele Menschen im Lande zu wichtig, als dass man es für parteitaktische Manöver missbrauchen sollte. "Deshalb fordern wir insbesondere die CDU, die SPD und die Grünen auf, unseren Antrag zu unterstützen, schließlich stellten sie während der Corona-Zeit in Sachsen die Regierung.
Die Ankündigung von Zimmermann kommt nicht überraschend. Im Wahlkampf hatte das BSW wiederholt auf die Notwendigkeit einer Aufarbeitung von Corona-Maßnahmen verwiesen. "Wir müssen für künftige Extremsituationen besser aufgestellt sein – sowohl in medizinischer, organisatorischer als auch politischer Hinsicht", betonte Zimmermann nun. "Unser Ziel ist es, zu einer Heilung und Versöhnung beizutragen.
BSW Sachsen U-Ausschuss Corona
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