Sachsen: Sondierungen von CDU, BSW und SPD gescheitert

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert.

Die Brombeer-Koalition in Sachsen ist Geschichte, noch bevor die Koalitionsverhandlungen begannen. In der Sondierungsphase traten scheinbar unüberbrückbare Differenzen auf.ist gescheitert. Die Gespräche wurden ergebnislos abgebrochen, wie das BSW mitteilte. Man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können.

Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft Anfang Februar 2025 aus. Andernfalls ist das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl steht an.Bei der Landtagswahl am 1. September war die CDU in Sachsen mit 31,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft vor der geworden.

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