Samidoun: USA und Kanada stufen propalästinensisches Netzwerk als Terrororganisation ein

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Die beiden Länder bezeichneten Samidoun als „Schein-Wohltätigkeitsorganisation“ und verhängten Sanktionen gegen die propalästinensische Gruppe.

haben die pro-palästinensische Gruppe Samidoun als terroristische Vereinigung eingestuft. Das in den USA gegründete und auch als „Solidaritätsnetzwerk für palästinensische Gefangene“ bezeichnete Netzwerk, stehe in enger Verbindung mit der in den USA und der EU bereits als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas ,.

„Organisationen wie Samidoun geben sich als wohltätige Akteure aus, die behaupten, Bedürftigen humanitäre Hilfe zu leisten, in Wirklichkeit aber Gelder für dringend benötigte Hilfe umleiten, um terroristische Gruppen zu unterstützen“, sagte Bradley T. Smith, amtierender Staatssekretär im US-Finanzministerium, zuständig für Terrorismus und Finanzinformationen.

Letzte Woche verurteilte das kanadische Parlament Samidoun, nachdem Videos von einem Protest aufgetaucht waren, bei dem die Demonstranten „Tod Kanada, Tod den Vereinigten Staaten und Tod Israel“ riefen und die kanadische Flagge verbrannten. Das Video wurde während eines Protestes am ersten Jahrestag des Großangriffs der Hamas auf Israel aufgenommen.

Im Fall von Hamas und den ausländischen Strukturen von Samidoun geht es um ein sogenanntes Betätigungsverbot, bei den deutschen Strukturen von Samidoun um ein Vereinsverbot. Die Folgen sind ähnlich. Eventuell vorhandenes Vermögen wird eingezogen, Internetauftritte und Aktivitäten in sozialen Medien werden verboten. Wer weiter für die Organisationen aktiv ist, macht sich strafbar.

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