Nach Jahren intensiver Arbeit vieler Beteiligter hat der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung
Nach Jahren intensiver Arbeit vieler Beteiligter hat der Steuerungs- und Budgetausschuss der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung in der vergangenen Woche eine Entscheidung getroffen, die nicht nur in Frankfurt inständig erhofft wurde.
Die Übernahme der zu erwartenden Kosten in erheblicher Millionenhöhe wird hierbei je zur Hälfte vom Bund und dem Land Brandenburg getragen. René Wilke, Oberbürgermeister von Frankfurt : „Das gemeinsame Agieren aller Verantwortlichen in der Stadt, im Land und auf Bundesebene hat Früchte getragen. Was wir hier gemeinsam erreicht haben, nämlich dass im Interesse der Bürgerinnen und Bürger rechtliche Fragen hintangestellt und auf Bundesebene bereits fertig geschnürte Etats für die Helene neu geöffnet wurden, so etwas gelingt sehr selten. Ich bin dankbar gegenüber allen Beteiligten.
Kaufland im Fokus bundesweiter Streiks – Aktionshöhepunkt für Berlin und Brandenburg am 28.03.2024 in Lübbenau - ver.di-Vorsitzender Frank Werneke spricht auf Kundgebung
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