Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Scholz äußerte
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die jüngsten Angriffe auf Abgeordnete und Kommunalpolitiker als Bedrohung für die Demokratie bezeichnet. Scholz äußerte sich am Samstag bei einem Kongress der Sozialdemokratischen Partei Europas und der SPD in Berlin bestürzt über den Angriff auf den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden.
Er verwies auch auf den Angriff auf Grünen-Politiker in Essen am Donnerstag und Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker in kleinen Städten und Orten. "Die Demokratie wird von so etwas bedroht", betonteDass es zu solchen Angriffen komme, habe auch zu tun mit "Reden, die gehalten werden, mit Stimmungen, die erzeugt werden" und damit, dass versucht werde, die Menschen gegeneinander aufzubringen. "Das alles passt nicht gut zu einerzeigte sich "entsetzt".
Der Ausbruch von Gewalt sei "eine Warnung", erklärte Steinmeier weiter. Alle demokratischen Kräfte müssten nun "parteiübergreifend zusammenstehen". Er appellierte "an alle, die politische Auseinandersetzung friedlich, mit Argumenten und Respekt zu führen.-Politiker Ecke war am Freitag beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und dabei nach Parteiangaben schwer verletzt worden.
Erst am Freitag war ein Angriff auf zwei Grünen-Politiker im nordrhein-westfälischen Essen bekannt geworden - auf den Bundestagsabgeordneten Kai Gehring und den dritten Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß. Fliß war bei dem Vorfall am Donnerstagabend ins Gesicht geschlagen und leicht verletzt worden.Meine Tochter ist so uncool! Was soll ich tun?
Was kann DHL an Gebühren erheben, wenn man die Annahme eines von einem selbst bereits als Retoure ordnungsgemäß zurückgeschickten Waren-Pakets verweigert, welches vom Händler nicht angenommen wurde?
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