DJ Scholz bereit zur Vertrauensfrage noch vor Weihnachten Von Andrea Thomas DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist offen dafür, die Vertrauensfrage bereits vor Weihnachten und nicht erst
DOW JONES--Bundeskanzler Olaf Scholz ist offen dafür, die Vertrauensfrage bereits vor Weihnachten und nicht erst im neuen Jahr im Bundestag zu stellen. Das sagte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung"Caren Miosga". Voraussetzung dafür sei, dass es eine Verständigung zwischen SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und Unionsfraktionschef Friedrich Merz gebe.
Zwar müsse formal der Kanzler den Schritt zur Vertrauensfrage im Bundestag auslösen, so Scholz. Doch er werde eine Übereinkunft von Mützenich und Merz beachten, wenn es sie geben sollte."Ich sage ausdrücklich, darauf, wo sich das Parlament verständigt, die Abgeordneten von Regierung und Opposition, insbesondere die demokratischen Parteien: Davon werde ich ausgehen und das möglich machen", sagte der Kanzler."Ich klebe nicht an meinem Amt.
Scholz hatte am Mittwoch die FDP-Minister aus dem Kabinett entlassen und eine Vertrauensfrage für den 15 Januar angekündigt. Zudem strebte er vorgezogene Neuwahlen Ende März an. Die Opposition drängt hingegen auf eine Vertrauensfrage bereits in dieser Woche und Neuwahlen im Januar.
Im kostenlosen, exklusiven Spezialreport präsentieren wir ihnen 5 innovative KI-Unternehmen, die bahnbrechende Entwicklungen in diesem Sektor prägen könnten.Trotz der jüngsten Erfolge steht die Entwicklung der künstlichen Intelligenz noch am Beginn eines neuen Superzyklus. Experten gehen davon aus, dass der Sektor bis 2032 global auf 1,3 Billionen US-Dollar explodieren wird, wobei ein großer Teil auf Hardware und Infrastruktur entfallen wird.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Merz: Ohne Vertrauensfrage keine Unterstützung von Gesetzesvorhaben von ScholzCDU-Chef Friedrich Merz hat den Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht, mit einer umgehenden Vertrauensfrage im Bundestag den Weg für baldige Neuwahlen
Weiterlesen »
Vertrauensfrage vor Weihnachten? Scholz hat „kein Problem damit“Wann stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage und ebnet den Weg für Neuwahlen? Eine konkrete Antwort blieb er bei Caren Miosga schuldig.
Weiterlesen »
Scholz könnte noch vor Weihnachten Vertrauensfrage stellenKommt es nun doch früher zu Neuwahlen? Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich in der ARD bereit erklärt, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Zuvor hatte es Warnungen vor einem frühen Termin für Neuwahlen gegeben.
Weiterlesen »
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellenBerlin - Der Kanzler konkretisiert seine Zeitlinien für die Vertrauensfrage. Bei einer Einigung mit der Opposition könne es noch vor den Festtagen möglich sein.
Weiterlesen »
Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglichDer Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.
Weiterlesen »
ROUNDUP/Scholz: Vertrauensfrage auch vor Weihnachten möglichBERLIN (dpa-AFX) - Bei einer Einigung mit der Opposition ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun auch zu einer schnelleren Vertrauensfrage im Bundestag bereit. Diese ist die Voraussetzung für eine Neuwahl
Weiterlesen »