Scholz dämpft Erwartungen der Autobranche Kaufprämie Autobranche
Vor dem Autogipfel von Bundesregierung und Branche am Dienstag hat Finanzminister Olaf Scholz eine rasche Entscheidung über staatliche Hilfen für die Automobilindustrie abgelehnt. Er stellte stattdessen ein Konjunkturprogramm Ende des Monats in Aussicht.
"Das, was wir brauchen, ist irgendwie Ende Mai, vielleicht Anfang Juni ein umfassendes Programm, in dem wir uns mit der Belebung der Konjunktur beschäftigen", sagte Scholz. Dabei gehe es aber auch um die Gruppen,"die jetzt unmittelbar um ihre Existenz bangen".
Bayern spricht sich hingegen für eine Kaufprämie für Neu- und Gebrauchtfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren aus, die unter die Abgasnorm Euro 6 fallen. Es sei wichtig, alte Autos durch neue, sparsamere und schadstoffärmere Fahrzeuge zu ersetzen, sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger der"Augsburger Allgemeinen". Die Antriebsart dürfe dabei keine Rolle spielen.
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