Exklusiv: Kanzler Scholz wollte, dass ab spätestes März eine allgemeine Impfpflicht gilt. Nun könnte sie erst im Mai oder Juni in Kraft treten. Und nur für Über-50-Jährige?
Das von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgegebene Ziel, eine Impfflicht bis spätestens März einzuführen ist nicht mehr zu halten. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen. Ein Grund ist der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats, der andere sind komplizierte juristische Fragen und erhöhter Beratungsbedarf bei den Ampelparteien. .
Wegen Karneval ist für Februar nur eine Sitzungswoche angesetzt, sodass frühestens in der Woche ab dem 14. März eine Entscheidung fallen kann. Da der Bundesrat, der zustimmen muss, erst wieder am 8. April tagt, kann das Projekt nach jetzigem Zeitplan erst dann final gebilligt werden. SPD: Impfpflicht eher Projekt für nächsten Herbst Der für das Impfpflicht-Projekt in der SPD-Fraktion zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese sagte im Gespräch mit dem Tagesspiegel: „Die Beratungen im Bundestag sollten wir im 1. Quartal zum Abschluss bringen“ – das erste Quartal endet Ende März. Das sei ein anspruchsvoller Zeitplan, „da wir insbesondere im Februar nur eine Sitzungswoche haben“.
FDP bremst - Impfpflicht nur für Über-50-Jährige?In der Union wird gemutmaßt, dass gerade die FDP, die das Projekt zunehmend kritisch sieht, versuchen könnte, eine Impfpflicht zu verschleppen, wenn sich die Lage bessern und in Endemie übergehen könnte, dürfte der Druck wachsen, auf eine Impfpflicht zu verzichten,.
Dort trat am Samstag eine Impfpflicht für über 50-Jährige in Kraft. Ihm sei wichtig, „dass sobald sich die Lage ändert und das Virus endemisch wird, sich auch die Debatte zur Impfpflicht erübrigt“, sagte er der dpa. Der Maßstab für das Handeln müssten nicht die Infektions-, sondern die Krankheitszahlen sein.
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