Es gebe keinen Anlass, über eine Anerkennung der Palästinenser-Gebiete als eigenen Staat nachzudenken, so der Kanzler. Eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel ...
Es gebe keinen Anlass, über eine Anerkennung der Palästinenser-Gebiete als eigenen Staat nachzudenken, so der Kanzler. Eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel sei aber das langfristige Ziel.
Es gebe „keinen Anlass“, die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiebehörde als eigenen Staat zu vollziehen, erklärte Scholz am Freitag auf Nachfrage eines Journalisten bei einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro. „Es gibt keine Klarheit über das Staatsgebiet, über alle anderen Fragen, die damit zusammenhängen“, sagte Scholz weiter. Es sei „noch nicht so weit“.
Zuvor hatten in dieser Woche Spanien, Irland und Norwegen angekündigt, Palästina Ende Mai als eigenen Staat anerkennen zu wollen. Israel hatte daraufhin empört reagiert.wird diesen Schritt nach Angaben des Ministerpräsidenten Montenegro zunächst nicht gehen. Sein Land habe aber für eine Anerkennung Palästinas als Vollmitglied bei den Vereinten Nationen gestimmt, erklärte der portugiesische Regierungschef.
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