Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor den Vereinten Nationen vor 'Schein-Lösungen' bei der Suche nach Frieden in der Ukraine gewarnt. 'Frieden ohne Freiheit
Scholz warnt in UN-Rede vor "Schein-Lösungen" im Ukraine-KriegBundeskanzler Olaf Scholz hat vor den Vereinten Nationen vor"Schein-Lösungen" bei der Suche nach Frieden in der Ukraine gewarnt."Frieden ohne Freiheit heißt Unterdrückung", sagte Scholz am Dienstagabend bei der UN-Generaldebatte in New York."Frieden ohne Gerechtigkeit nennt man Diktat. Das muss nun endlich auch Moskau verstehen.
überschattet wie bereits im vergangenen Jahr die Generaldebatte der UN-Vollversammlung, bei der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj vor Ort eine Rede hielt. Derzeit zeichnet sich inmitten anhaltend heftiger Gefechte zwischen russischen und ukrainischen Truppen keine diplomatische Lösung ab.unterstützen die Ukraine seit Kriegsbeginn mit massiven Militärhilfen.
Scholz ging in seiner Rede auf beide Themen ein. Der menschengemachte Klimawandel sei die größte globale Herausforderung unserer Zeit, sagte Scholz. Er betonte: "Deutschland erfüllt auch seine Zusagen zur internationalen Klimafinanzierung. Von zwei Milliarden Euro im Jahr 2014 über vier Milliarden Euro im Jahr 2020 haben wir unseren Beitrag im letzten Jahr auf sechs Milliarden Euro verdreifacht. Damit halten wir Wort.
In seiner Rede forderte Scholz erneut auch Reformen bei der UNO, insbesondere beim UN-Sicherheitsrat. Die Vereinten Nationen müssten "die Realität einer multipolaren Welt abbilden". Dies sei aber bislang nicht der Fall, sagte Scholz. "Nirgendwo ist das so augenfällig wie bei der Zusammensetzung des Sicherheitsrats."
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