DJ Scholz: Werden Haushalt anpassen für dauerhafte Einhaltung der Nato-Quote Von Andrea Thomas BERLIN (Dow Jones)--Deutschland wird dauerhaft die Verteidigungsausgaben erhöhen und das Nato-Ziel
BERLIN --Deutschland wird dauerhaft die Verteidigungsausgaben erhöhen und das Nato-Ziel von 2 Prozent der Wirtschaftsleistung einhalten. Das versprach Bundeskanzler Olaf Scholz bei einer Bundeswehrtagung in Berlin. Nach Auslaufen des Sondervermögens der Bundeswehr werde man im Bundeshaushalt genug Mittel bereitstellen, damit die Nato-Vorgaben eingehalten werden.
"Es steht völlig außer Frage, dass die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ein langfristiges, dauerhaftes Umsteuern erfordert", sagte Scholz. Daher habe er nach Beginn des Ukraine-Krieges das Sondervermögen Bundeswehr im Umfang von 100 Milliarden Euro Ende Februar 2022 angekündigt. Das Sondervermögen sei ein erster wichtiger Schritt und Deutschland werde 2024 zum erstmals seit über drei Jahrzehnten das 2-Prozent-Ziel erreichen.
Er nannte es ein"gutes Zeichen", dass bereits über die Hälfte und bis Jahresende voraussichtlich zwei Drittel des Sondervermögens Bundeswehr vertraglich gebunden sein werde. Die weltpolitische Lage bestärke die Regierung, dass der Kurswechsel richtig sei, so Scholz. Er betonte, dass man die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriff"so lange wie nötig" verteidigen werde.
Scholz zeigte sich zudem"erschüttert" über den Angriff der militanten Palästinenserorganisation Hamas auf Israel. Deutschland setze diplomatisch alles daran, dass es keinen Flächenbrand in der Region gebe, sagte Scholz. Gleichzeitig bekräftigte er Israels Recht auf Selbstverteidigung und sagte, dass Deutschlands Platz an der Seite Israels sei.
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