Die Wehrbeauftragte Eva Högl sieht nach gut zwei Jahren „Zeitenwende“ kaum echte Fortschritte bei der Bundeswehr. Das sind die sechs wichtigsten Erkenntnisse des neuen Jahresberichtes.
Sie hat sich bemüht, aber im Ergebnis ist es bisher einfach zu wenig – so lässt sich wohl zusammenfassen, was die Wehrbeauftragte des Bundestages auf den 175 Seiten ihres neuen Jahresberichtes über den rüstungspolitischen Kurswechsel der Bundesregierung schreibt.Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App. Hier für IOS und Android herunterladen.
Die Zahl der jungen Menschen, die freiwillig bereit sind, der Bundeswehr zu dienen, ist Umfragen zufolge durch die verschärfte Sicherheitslage in Europa stark gesunken. Als „beschämend und dem Dienst unserer Soldatinnen und Soldaten völlig unangemessen“ werden auch sanierungsbedürftige Sporthallen und schlecht eingerichtete Truppenküchen bezeichnet. Dass es mancherorts immer noch kein WLAN gibt oder dafür bezahlt werden muss, kommt noch hinzu.Abhilfe ist bisher nur begrenzt in Sicht. Zwar versucht das Ministerium laut Högl Bauprojekte voranzutreiben, für die Umsetzung seien aber weiter „Jahrzehnte“ veranschlagt.
Hinzu kommt möglicherweise ein anderer Punkt: Die Zahl möglicher Sexualdelikte hat im vergangenen Jahr wieder zugenommen. Die Wehrbeauftragte vermeldet 385 meldepflichtige Ereignisse und 49 an sie gerichtete Eingaben – im Vorjahr waren es 357 beziehungsweise 34. Regelrecht „bestraft“ fühlen sich laut Bericht besonders fähige Spezialisten – weil personelle Alternativen fehlen, werden sie häufig von einem Standort zum nächsten versetzt.Bei der Ausrüstung der Bundeswehr hat sich vergleichsweise am meisten getan.
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