Berlin - Der Bundestag hat in seiner ersten Plenarsitzung nach dem Ampel-Aus über einen Antrag mit dem Titel «Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in
Schutz jüdischen LebensKonstantin von Notz zählt zu den Parlamentariern, die den Antrag gegen Antisemitismus erarbeitet haben. FotoDer Bundestag diskutiert einen Antrag zum Schutz jüdischen Lebens. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt. Der Ton ist größtenteils sachlich, trotz Ampel-Aus.
Der Grünen-Innenpolitiker, Konstantin von Notz, sagte in der Debatte, die IHRA-Definition werde in dem Antrag "nicht für absolut" erklärt, sondern solle als maßgeblich herangezogen werden. Beatrix von Storch sagte, in dem Antrag fänden sich die Warnungen ihrer eigenen Partei vor "importiertem Antisemitismus" wieder.
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