Schwierige Regierungsbildung in Thüringen und Sachsen erwartet

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Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen stellen sich die Parteien angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse auf eine lange Regierungsbildung ein. Eine solche Situation löse man nicht über Nacht, betonte der Thüringer CDU-Spitzenkandidat Voigt in Berlin.

Es dürfe keine ideologischen Grabenkämpfe mehr geben wie in den vergangenen fünf Jahren, betonte Wolf. Die CDU sei jetzt in der Verantwortung, eine stabile Regierungskoalition zu bilden.Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen gilt als Zäsur, weil die AfD um Landeschef Höcke dort zum ersten Mal die Wahl in einem Bundesland gewonnen hat.

Für Sachsen erklärte Ministerpräsident Kretschmer im Deutschlandfunk, eine stabile Regierung in Sachsen zu bilden, sei nicht leicht und werde Zeit in Anspruch nehmen. Kretschmer betonte aber bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit CDU-Chef Merz in Berlin auch, dass AfD und Linkspartei nicht gleichzusetzen seien.

Der Bundestagsabgeordnete und frühere CDU-Generalsekretär Czaja mahnte seine Partei, den Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei aufzuheben. Er sagte mehreren Medien, die Linke sei in Ostdeutschland in großen Teilen eher eine konservative Sozialdemokratie ostdeutscher Prägung. Zugleich betonte Czaja, wer die Linke mit der AfD gleichsetze, verharmlose deren menschenverachtendes Denken und deren Ideologie. Auch zur AfD gibt es in der CDU einen Unvereinbarkeitsbeschluss.

Der mitteldeutsche evangelische Landesbischof Kramer ermutigt die Politikerinnen und Politiker in Thüringen nach der Landtagswahl, neue Wege der Zusammenarbeit zu gehen. Er sagte in Erfurt, es sei wichtig, nach zukunftsfähigen Lösungen zu suchen. Wichtig müsse dabei sein, miteinander Politik zum Wohle des Landes und der Menschen gestalten zu wollen.

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