Teheran wirft Bundeskanzler Merz „Heuchelei“ vor + Trump setzt offenbar geplanten Angriff gegen den Iran aus + Israel bereitet sich auf Neubeginn des Iran-Kriegs vor + Der Newsblog.
Hinweis: Angaben der Regierungen und Armeen sowie Bilder und Videos aus der Region lassen sich manchmal nicht endgültig verifizieren. Wir geben sie dennoch mit einem entsprechenden Hinweis wieder, um einen möglichst detaillierten Blick auf die aktuellen Ereignisse zu vermitteln.
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Sie benötigt nicht nur die Zustimmung des gesamten 100-köpfigen Senats und des von den Republikanern dominierten Repräsentantenhauses, sondern auch Zweidrittelmehrheiten in beiden Kammern, um ein erwartetes Veto Trumps zu überstimmen.. Eine Feuerpause biete dem Präsidenten die ideale Gelegenheit, seine Argumente dem Kongress darzulegen.
„Das ist der perfekte Zeitpunkt für eine Diskussion, bevor wir wieder einen Krieg beginnen“, sagte Kaine. Alle 430 Insassen der Schiffe „wurden auf israelische Schiffe gebracht und sind auf dem Weg nach Israel, wo sie sich mit ihren konsularischen Vertretern treffen können“, teilte das israelische Außenministerium am Dienstagabend mit. Die Hilfsflotte habe sich „erneut als nichts anderes als ein PR-Gag im Dienste der Hamas erwiesen“. Die rund 50 Schiffe waren am Donnerstag im Südwesten der Türkei in See gestochen.
Am Montag wurden sie von den israelischen Streitkräften gestoppt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete das Vorhaben der Flotilla-Teilnehmer als einen„Verstöße gegen das internationale Seerecht und die Entführung friedlicher Zivilisten“ vor. Ziel der Hilfsflotte war es eigenen Angaben zufolge, Hilfsgüter an der israelischen Blockade vorbei in den stark zerstörten Gazastreifen zu bringen. An Bord der Schiffe befanden sich zahlreiche internationale Aktivisten, unter ihnen Margaret Connolly, die Schwester der irischen Präsidentin.
Russland bietet bei möglichen Gesprächen zwischen den USA und dem Iran über den anhaltenden militärischen Konflikt seine Hilfe an.
„Russland ist bereit, jede mögliche Unterstützung bei der Lösung dieses Konflikts zu leisten, und die beteiligten Parteien sind sich dessen wohl bewusst“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur Tass denUS-Vizepräsident JD Vance versichert, dass der Krieg der USA mit dem Iran nicht zu einem „endlosen Krieg“ ausufern wird. Jede Eskalation mit Teheran in Ermangelung einer diplomatischen Lösung diene den langfristigen Sicherheitsinteressen der USA, sagte Vance bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump ein rasches Ende des Krieges mit dem Iran in Aussicht gestellt. Zwei chinesische Supertanker mit vier Millionen Barrel Rohöl an Bord verlassen die Straße von Hormus. Die Schiffe haben zuvorden Daten zufolge Ende Februar und Anfang März geladen, kurz vor Beginn des Krieges der USA und Israels gegen den Iran. Sie sind nun auf dem Weg nach China.
Stellungnahmen der Unternehmen lagen zunächst nicht vor. Die Finanzminister der führenden westlichen Industriestaaten pochen auf eine Öffnung der Straße von Hormus und wollen die von der Blockade besonders betroffenen Länder vor einer Ernährungskrise schützen.
„Wir fordern die Wiederöffnung der Straße von Hormus. Wir fordern eine dauerhafte Lösung des Konflikts“, sagte Frankreichs Finanzminister Roland Lescure zum Abschluss des G7-Finanzministertreffens in Paris. Der anhaltende Konflikt im Nahen Osten bremse Wachstum, schüre Inflation und setze die Lieferketten für Energie, Nahrungsmittel und Düngemittel unter Druck, hieß es in einer Abschlusserklärung.
„Wir werden die Auswirkungen gemeinsam mit internationalen Organisationen genau beobachten. Aber ich möchte klarstellen: Die Straße von Hormus muss offen und frei von Gebühren sein“, sagte der französische Minister. Katar hat vor einer erneuten Eskalation im Iran-Krieg gewarnt. Die Staaten der Region wollen „nicht erneut in einen Krieg hineingezogen werden“, sagte der katarische Außenamtssprecher Madschid al-Ansari bei seinem wöchentlichen Presse-Briefing.
Mehr als 700 Festnahmen nach Spritpreis-Protesten in Kenia Im Zusammenhang mit Protesten gegen gestiegene Spritpreise sind in Kenia mehr als 700 Menschen festgenommen worden. Das teilte die Kriminalpolizei des ostafrikanischen Landes mit, nachdem es bei Demos am Montag zu schweren Ausschreitungen sowie gewaltsamen Polizeieinsätzen gekommen war. Innenminister Kipchumba Murkomen sprach am Montag vonauf umgerechnet 1,61 Euro pro Liter Diesel und 1,42 Euro pro Liter Superbenzin in der Hauptstadt Nairobi.
Der Anstieg um umgerechnet je 31 und 11 Cent pro Liter gehören zu den höchsten je verzeichneten Preiserhöhungen, die Finanzminister John Mbadi als notwendige Reaktion auf die globale Wirtschaftslage in der Folge des Iran-Kriegs verteidigte. Transportunternehmer hatten daraufhin ab Sonntag zum Streik aufgerufen. Vor allem der Ausstand der von Pendlern genutzten Kleinbusse, als Matatus bekannt, legte Teile der Wirtschaft lahm. Viele Geschäfte und Schulen blieben geschlossen, Straßen in Nairobi und anderen Städten waren menschenleer.
Vertreter der Regierung und des Transportsektors verkündeten am Dienstag gemeinsam, den Streik für Verhandlungen eine Woche lang auszusetzen. Die Regierung werde den Anliegen Gehör schenken, dafür seien aber friedliche und legale Mittel nötig, sagte Innenminister Murkomen. Der Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz als Reaktion auf dessen Kritik an einem Angriff auf Atomanlagen in den Vereinten Arabischen Emiraten „Heuchelei“ vorgeworfen.
In einem auf deutsch verfassten Post auf der Plattform X kritisierte der iranische Außenamtssprecher Ismail Baghai, dass amerikanisch-israelische Angriffe auf iranische Atomanlagen nicht auf Verurteilung stießen, ein vor kurzem erfolgter Drohnenangriff auf die VAE dagegen schon.. Er nannte die Attacken eine „mutmaßliche False-Flag-Operation“. Damit werden Täuschungsmanöver bezeichnet, bei denen Angriffe einer anderen Partei angelastet werden sollen. Selbst die VAE hätten dem Iran bisher die Urheberschaft nicht offiziell angelastet, schrieb Baghai.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte am Montag auf X „iranische Luftschläge gegen die Vereinigten Arabischen Emirate und weitere Partner“ verurteilt. Es dürfe zu keiner weiteren Gewalteskalation kommen. Am Sonntag hatten die Emirate mehrere Angriffe gemeldet. Einer traf demnach einen Stromgenerator außerhalb des inneren Sicherheitsbereichs des Atomkraftwerks Baraka.
Woher die Drohnen stammten, werde noch untersucht, hieß es. Bundeskanzler Friedrich Merz die Führung in Teheran aufgefordert, sich in den Verhandlungen mit den USA über ein Ende des Iran-Krieges zu bewegen . Der Iran müsse „aufhören, auf Zeit zu spielen“, sagte Merz am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin in Berlin.
„Er darf nicht länger die Region und die ganze Welt zur Geisel nehmen. Und vor allem das militärische Nuklearprogramm muss beendet werden.
“ Angesichts der vom Iran blockierten wichtigen Schifffahrtsstraße von Hormus verwies Merz auf die Abhängigkeit Deutschlands und der Schweiz von Exporten. Beide Länder lebten daher „von offenen Handelswegen und niedrigen Zöllen auf der Welt“. Die iranische Blockade der Straße von Hormus sei deswegen für beide Länder „ein großer Schaden“, sagte Merz.
Die Durchfahrt der Seewege müsse „so schnell wie möglich“ wiederhergestellt werden. werde Deutschland auch bereitstehen, „sich mit militärischen Fähigkeiten dafür zu engagieren“Laut einer Umfrage geht fast die Hälfte der Deutschen von weiter steigenden Energiekosten aus. Knapp jeder zweite Befragte rechne sogar nach einem möglichen Ende des Iran-Kriegs mit einem erneuten Kostenanstieg, heißt es laut einer Befragung im Auftrag des Vergleichsportals Verivox. Etwa die Hälfte der Befragten gehe von leicht steigenden, die andere sogar von deutlich steigenden Preisen aus.
Knapp ein Fünftel zeigte sich demnach dagegen optimistisch über leicht sinkende Preise, jeder Zehnte setzt sogar auf deutlich sinkende Preise. Engpässe bei der Öl- und Gasversorgung im kommenden Winter unsicher . Etwas unter der Hälfte stimmte der Aussage, sich angesichts des Iran-Kriegs Sorgen über die Versorgungssicherheit zu machen, mindestens eher zu.
Ein etwas kleinerer Teil der Befragten zeigte sich dagegen weniger besorgt: Knapp jeder Fünfte stimmte der Aussage eher oder überhaupt nicht zu, der Rest blieb unentschieden. Zuvor hatte der Branchenverband Initiative Energien Speichern , in dem auch die Betreiber von Gasspeichern organisiert sind,. Die Bundesnetzagentur betonte hingegen, dass der Markt in den allermeisten Fällen zu konkurrenzfähigen Kosten Vorsorge treffen könne. Auch das Bundeswirtschaftsministerium verwies auf die Kraft des Marktes.
Für die nach eigenen Angaben repräsentative Online-Umfrage im Auftrag von Verivox befragte das Marktforschungsinstitut Innofact im April 1.013 Menschen im Alter von 18 bis 79 Jahren. Aufhebung der Sanktionen, die Freigabe eingefrorener iranischer Gelder und ein Ende der SeeblockadeTrump: USA bei Verzicht auf Atomwaffen zu Abkommen mit Iran bereit US-Präsident Donald Trump stellt dem Iran bei einem Verzicht auf Atomwaffen eine Einigung in Aussicht.
Die USA seien voraussichtlich zufrieden, wenn ein Abkommen erzielt werden könne, das die Regierung in Teheran am Erwerb von Nuklearwaffen hindere, sagt Trump. US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben . Dieser sei eigentlich für den morgigen Dienstag geplant gewesen, werde nun aber nicht stattfinden. .
Bislang war nicht öffentlich bekannt, dass die USA am Dienstag angreifen wollten. Trump hatte mit Blick auf eine Friedensvereinbarung wiederholt erklärt, die Zeit für den Iran laufe ab. Politische Beobachter hatten erklärt, auch ein erneuter US-Angriff auf den Iran berge viele Risiken und werde die islamische Republik nicht unbedingt in die Knie zwingen.sind in Kenia am Montag vier Menschen getötet worden.worden, sagte Innenminister Kipchumba Murkomen. In dem ostafrikanischen Land fand am Montag ein Streik im Verkehrssektor statt.
Demonstranten errichteten am Rande der Hauptstadt Nairobi Straßensperren und legten Feuer, um den Verkehr lahmzulegen, wie ein AFP-Reporter berichtete. Die Proteste seien „von politischen Akteuren für politische Zwecke missbraucht worden“, sagte Innenminister Murkomen. Die Polizei meldete 348 Festnahmen. und leidet daher stark unter der Blockade der für den weltweiten Öltransport wichtigen Straße von Hormus. Die Proteste am Montag richteten sich gegen die Entscheidung der Regierung, die Kraftstoffpreise weiter zu erhöhen.
DerLibanon: Seit März mehr als 3000 Tote bei israelischen Angriffennach Angaben Beiruts mehr als 3000 Menschen getötet worden. Unter den insgesamt 3020 Todesopfern seien 211 Kinder und Jugendliche sowie 116 Mitarbeiter im Gesundheitswesen, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Montag mit. Fast zehntausend Menschen seien bei den israelischen Angriffen zudem verletzt worden. Der Libanon war Anfang März in den Iran-Krieg hineingezogen worden.
Als Reaktion auf die Tötung des obersten iranischen Führers Ayatollah Ali Chamenei zu Beginn der Luftangriffe der USA und Israels feuerte die proiranische Hisbollah-Miliz von Libanon aus Raketen auf Israel ab. Die israelische Armee flog daraufhin massive Angriffe auf Ziele im Nachbarland und schickte Bodentruppen über die Grenze. Im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg sind in der Islamischen Republik nach Angaben von US-Aktivisten mehr als 4000 Menschen festgenommen worden. Zwischen dem Kriegsbeginn am 28.
Februar und dem 9. Mai seien mindestensregistriert worden, berichtete am Montag die in den USA ansässige Menschenrechtsorganisation HRANA. Die Vorwürfe umfasstenDie iranischen Behörden hätten den Krieg genutzt, „um Festnahmen, Einschränkungen der Meinungsfreiheit und Gewalt gegen Zivilisten zu rechtfertigen“, erklärte die Organisation weiter. Sie gab zudem die Zahl der bei US-israelischen Angriffenan – darunter 1701 Zivilisten.
Derzeit gilt in dem Krieg eine Waffenruhe. Der iranische Polizeichef Ahmad Reza Radan hatte am Sonntag erklärt, dass seit dem Höhepunkt der regierungskritischen Proteste im Januar mehr als 6500 „Verräter und Spione“ mit Verbindungen zum „Feind“ festgenommen worden seien. Die Behörden hatten die landesweiten Demonstrationen gegen die Führung in Teheran als Aufstand bezeichnet und brutal niedergeschlagen. Laut Berichten von Menschenrechtsgruppen wurden dabei Tausende Menschen getötet..
Er setze darauf, dass die nun übermittelte iranische Antwort auf Vorschläge Washingtons „sehr sorgfältig auf US-Seite geprüft wird“, sagte Wadephul bei einem Besuch seines türkischen Kollegen Hakan Fidan am Montag in Berlin.
„Ich bin dafür, dass jetzt alle Möglichkeiten einer diplomatischen Lösung gesucht werden. “, schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social und drohte erneut mit einer Wiederaufnahme der militärischen Angriffe. „Sie sollten sich besser schnell bewegen, sonst wird von ihnen nichts mehr übrig bleiben. “ „Wir sind uns alle einig, dass von Iran zukünftig keine Gefahr mehr für seine Nachbarn ausgehen darf“, sagte Wadephul.
Teheran dürfe „nicht in den Besitz einer Nuklearwaffe gelangen“, müsse „sein ballistisches Raketenprogramm sowie seine Politik der Brandstiftung in der Region beenden und die Straße von Hormus gebührenfrei wieder schiffbar machen“. Er glaube, dass eine Verhandlungslösung möglich sei, betonte Wadephul. Denn sowohl die USA als auch der Iran hätten daran „ein hohes Interesse“.sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, „vorrangiges Ziel“ müsse es sein, dass die Waffenruhe aufrechterhalten werde.
Er glaube, dass sowohl den USA als auch dem Iran die Risiken einer erneuten militärischen Eskalation bewusst seien und beide Seiten „den notwendigenUnterstützung der Nato-Luftverteidigung an der Südostflankemit. Die Entsendung – bestehend aus einer Feuereinheit und 150 Soldatinnen und Soldaten aus Husum – soll demnach Ende Juni starten und ist bis September begrenzt. Die Nato hatte im Zuge des Iran-Konflikts ihre Luftverteidigung in der Türkei kürzlich unter anderem durch zusätzliche US-Kräfte verstärkt. Nun soll die deutsche Einheit den Angaben zufolge.
Der Einsatz leiste einen Beitrag im Sinne einer „fairen Lastenteilung“ beim Schutz des Nato-Luftraums, teilte das Ministerium mit.
„Deutschland übernimmt mehr Verantwortung innerhalb der Nato“, erklärte Verteidigungsminister Boris Pistorius dazu. „Das tun wir an der Ostflanke, im Hohen Norden – und nun auch für mehrere Wochen in der Türkei an der Nato-Südostflanke. “ Vor Ort werde es eine enge Abstimmung mit türkischen und US-Kräften geben. In der Türkei waren Patriot-Einheiten der Bundeswehr zuletzt von 2013 bis 2015 im Rahmen eines Nato-Einsatzes stationiert.
Damals ging es um den Schutz des Nato-Luftraums an der Grenze zu Syrien. Im vergangenen Jahr waren die Flugabwehrraketenkräfte in Polen im Einsatz und zuvor unter anderem in der Slowakei und in Litauen. Der Fall des preisgekrönten iranischen Filmemachers Jafar Panahi wird iranischen Medienberichten zufolge am Mittwoch in Teheran vor Gericht verhandelt. Der bereits im vergangenen Jahr in Abwesenheitwerden, war am 30.
März trotz drohender Haft in den Iran zurückgekehrt. Die Anhörung am Mittwoch finde statt, nachdem Panahis Anwälte Berufung gegen das Urteil in Abwesenheit eingelegt hatten, berichtete Isna. Sie werde unter der Leitung des für seine harten Urteile gegen Dissidenten berüchtigten iranischen Richters Iman Afschari stattfinden. Afschari wurde von der Europäischen Union mit Sanktionen belegt.
Filmfestival von Cannes die Goldene Palme für seinen Film „Ein einfacher Unfall“ gewonnen und war für den Oscar nominiert. In Abwesenheit war er im Dezember 2025 zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden. Er wurde zudem mit einem zweijährigen Reiseverbot belegt. Panahi saß im Iran bereits im Gefängnis, 2010 knapp drei Monate und 2022 und 2023 etwa sieben Monate lang.
Die iranischen Behörden hatten Panahi zudem jahrelang mit einem Berufs- und Ausreiseverbot belegt. Beim Filmfestival in Cannes im Mai 2025 war es Panahi zum ersten Mal seit 15 Jahren gelungen, persönlich in der französischen Küstenstadt zu erscheinen.
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