Die Ampel-Koalition will die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren, um zu sparen. Politikwissenschaftlerin Ursula Münch vermutet dahinter Kalkül von Kanzler Olaf Scholz. Er könne sich nicht einfach über die Stimmung in der Bevölkerung hinwegsetzen.
Die Ampel-Koalition will die Unterstützung für die Ukraine zurückfahren, um zu sparen. Politikwissenschaftlerin Ursula Münch vermutet dahinter Kalkül von Kanzler Olaf Scholz. Er könne sich nicht einfach über die Stimmung in der Bevölkerung hinwegsetzen.Es gibt offensichtlich eine Umorientierung in der Bundesregierung.
Wie sehr ist Scholz zudem von der SPD-Fraktion im Bundestag getrieben? Um Fraktionschef Rolf Mützenich gibt es viele Abgeordnete, die Militärhilfen skeptisch sehen.Dieser Konflikt in der SPD besteht und lässt sich nicht einfach befrieden. Das liegt meiner Meinung nach auch daran, dass beide Seiten gute Argumente für ihre jeweilige Position haben.
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