Am Samstag in München - Söder will auf Demonstration gegen Heizungsgesetz sprechen
wollte auch einen Redner schicken, was ihr nach eigenen Angaben aber verwehrt wurde - nun plant sie parallel eine eigene Kundgebung, ebenfalls in Erding.Die Ampel-Bundesregierung will mit dem Gebäudeenergiegesetz schon nächstes Jahr endgültig den Abschied von Öl- und Gasheizungen einläuten. Nach dem Gesetzentwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
Das Heizungsgesetz ist innerhalb der Koalition aber nach wie vor umstritten. Die FDP forderte noch grundsätzliche Nachbesserungen an dem vom Bundeskabinett bereits beschlossenen Gesetzentwurf. Kanzler Olaf Scholz rechnet nach Worten von Regierungssprecher Steffen Hebestreit vom Freitag aber mit einer schnellen Lösung und mit der Einbringung des Gesetzes in den Bundestag in der kommenden Woche.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Tausende erwartet: Söder auf Demo gegen Heizungsgesetz in Erding - idowaEs ist eine Seltenheit: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wird an diesem Samstag persönlich auf einer öffentlichen politischen Kundgebung sprechen. Die Veranstaltung in Erding bei München, die von der Kabarettistin Monika Gruber maßgeblich unterstützt wird, richtet sich gegen das von der Bundesregierung geplante Gebäudeenergiegesetz.
Weiterlesen »
Söder und Gruber sprechen bei Demo gegen Habecks Heizungsgesetz – AfD startet um 9.30 UhrMarkus Söder nimmt an der Demo von Monika Gruber gegen die Klima-Politik der Ampel-Koalition teil. Sie kündigte eine „bunte Rednerliste“ an.
Weiterlesen »
Söder und Gruber sprechen bei Demo gegen Habecks Heizungsgesetz – AfD startet um 9.30 UhrMarkus Söder nimmt an der Demo von Monika Gruber gegen die Klima-Politik der Ampel-Koalition teil. Sie kündigte eine „bunte Rednerliste“ an.
Weiterlesen »
Demonstration gegen Heizungspläne der Ampel: Auch Söder kommtDie für Samstag in Erding geplante Demo bekommt weiter Zulauf: Nun wird auch Ministerpräsident Markus Söder dort sprechen. Wirtschaftsminister Aiwanger legt derweil ein Gutachten vor, wonach der erste Entwurf zum Heizungsgesetz verfassungswidrig sei.
Weiterlesen »
„Alle haben nur gebrüllt“: Habeck beklagt „Kampagne“ gegen HeizungsgesetzKrach in der Koalition, Absturz in den Umfragen: Das Heizungsgesetz hat Habeck viel Ärger beschert. Jetzt hat er eine Kampagne beklagt. Was ist dran?
Weiterlesen »
Heizungsgesetz laut Rechtsgutachten teilweise verfassungswidrigDas von der Bundesregierung geplante Heizungsgesetz verstößt nach Einschätzung eines Juraprofessors zum Teil gegen das Grundgesetz. Hubert Aiwanger kritisiert den Entwurf scharf.
Weiterlesen »