Bei einem Anschlag in Solingen hat es drei Tote und acht Verletzte gegeben. Gegen den Tatverdächtigen ist ein Haftbefehl erlassen worden. Am Montag kommt Bundeskanzler Olaf Scholz in die Stadt. Alle Entwicklungen im Liveblog.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat nach dem Messeranschlag in Solingen Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz für eine Verschärfung der Asylpolitik zurückgewiesen. „Er hat viele Vorschläge gemacht, die gehen rechtlich nicht“, sagte Kühnert am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Er verwies dabei auf das individuelle Recht auf Asyl. Die Pläne von Merz gingen nicht, „weil die Verfassung, unsere Grundordnung dem entgegensteht“.
CDU-Chef Merz hatte nach dem Anschlag in der Solinger Innenstadt mit drei Toten und acht Verletzten unter anderem einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan sowie Abschiebungen in diese Länder gefordert. Er hatte dabei Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche angeboten, um gemeinsam Konsequenzen aus der Tat zu ziehen.Kühnert versicherte, die Regierung arbeite beim Thema Abschiebung von Intensivstraftätern an Lösungen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Anschlag in Solingen: Kanzler Olaf Scholz reist am Montag nach SolingenDer mutmaßliche Täter von Solingen ist gefasst. Er stellte sich am Samstagabend der Polizei. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Weiterlesen »
Liveblog zum Anschlag in Solingen: Scholz und Wüst in Solingen erwartetDer Bundeskanzler und der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wollen dort der Opfer gedenken und mit Einsatzkräften sprechen.
Weiterlesen »
Anschlag bei Stadtfest: Habeck fordert Aufklärung nach Solingen-AnschlagFlensburg - Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat den Opfern des tödlichen Anschlags von Solingen und ihren Angehörigen sein Mitgefühl ausgesprochen.
Weiterlesen »
Kanzler Scholz zum Messer-Terror von Solingen: „Mit der ganzen Härte des Gesetzes“ vorgehenBundeskanzler Olaf Scholz zum Messer-Terror in Solingen.
Weiterlesen »
Messerangriff in Solingen: Terror-Organisation IS will für Angriff in Solingen verantwortlich seinWut und Trauer in Solingen. Drei Menschen sterben, als ein Angreifer auf die Besucher des Stadtfestes mit einem Messer einsticht.
Weiterlesen »
Weitere Details nach Messerattacke in Solingen: IS veröffentlicht Video – Angeblich Täter von SolingenDer mutmaßliche Angreifer von Solingen sitzt in Untersuchungshaft. Laut Polizei handelt es sich um einen 26-jährigen Syrer. Ein Video, das der IS teilt, soll den Mann beim Treueschwur zeigen.
Weiterlesen »