Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlags auf dem Stadtfest in
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei der Gedenkveranstaltung für die Opfer des mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlags auf dem Stadtfest in Solingen mehr Einsatz gegen irreguläre Migration gefordert. Dafür müsse"jede, wirklich jede Anstrengung" unternommen werden, sagte er am Sonntag. Das Thema Zuwanderung und ihre Begrenzung"muss Priorität haben in den nächsten Jahren".
Bei dem Messerangriff vor gut einer Woche waren drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt worden. Die Bundesanwaltschaft geht von einer Tat mit islamistischem Hintergrund aus.
Der Anschlag hatte eine Debatte über Abschiebungen und ein Messerverbot ausgelöst. Die Bundesregierung schlug daraufhin Verschärfungen des Waffenrechts, zusätzliche Maßnahmen gegen gewaltbereiten Islamismus sowie deutliche Verschärfungen im Aufenthalts- und Asylrecht vor. Steinmeier forderte nun, die Regeln zur Begrenzung der Zuwanderung, "die es schon gibt, und diejenigen, die gerade geschaffen werden, umzusetzen".
Der Bundespräsident zog Parallelen zu anderen islamistisch motivierten Gewalttaten wie dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz im Jahr 2016. Daneben stellte er auch einen Bezug zu rechtsextremistischen Taten wie dem Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke und nicht zuletzt dem fremdenfeindlichen Brandanschlag mit fünf Toten im Jahr 1993 ebenfalls in
her. "Es ist dasselbe zynische Kalkül", sagte Steinmeier. Die Täter zielten ab "auf unser Herz, unsere Freiheit, auf das, was uns ausmacht".
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