Deutschlands Image in der Nato leidet aufgrund von diplomatischen Pannen und dem jüngsten Abhörskandal. Französische Medien bezeichnen die deutsche Haltung zum Ukraine-Krieg als 'irreal' und 'verweigernd'. Die britische Presse fordert Konsequenzen und bezeichnet Scholz als 'schwächstes Glied' unter den Nato-Partnern.
Der Verteidigungsausschuss berät über den Bundeswehr-Abhörskandal. Dabei spielt auch die umstrittene Taurus-Lieferung eine Rolle., den Fokus jetzt nicht nur auf das Taurus-Leak zu legen. Manche Parlamentarier seien offenbar „im falschen Film“, so Nanni. Es gehe hier nicht um „Pleiten, Pech und Pannen“, sondern um James Bond, sagte die Abgeordnete.
Das PKGr habe in der Vergangenheit mehrfach auf russische Spionage- und Desinformationsaktionen und die damit verbundenen Gefahren aufmerksam gemacht, erklärten von Notz und Hoffmann weiter. Das Gremium erwarte von der Bundesregierung, „den zahlreichen Sachverhalten, die ebenfalls in diese Richtung deuten, proaktiv und entschlossen nachzugehen – auch um Muster zu erkennen“.
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