Der seit 2021 laufende Zivilprozess, in dem ein Grünstädter Modehaus einen Laden im „Zweibrücken Fashion Outlet“ wegen angeblich wettbewerbswidriger Sonderöffnungszeiten verklagt hat, ist ins Stocken geraten.
Der seit 2021 laufende Zivilprozess, in dem ein Grünstädter Modehaus einen Laden im „Zweibrücken Fashion Outlet“ wegen angeblich wettbewerbswidriger Sonderöffnungszeiten verklagt hat, ist ins Stocken geraten.Der Betty-Barclay-Store im Outlet Zweibrücken wurde stellvertretend wegen der Sonderöffnungszeiten verklagt.Es geht einfach nicht voran im fast drei Jahre schwelenden Rechtsstreit um die Sonntagsöffnungszeiten des „Zweibrücken Fashion Outlet“.
Zur Erklärung: Bei der Klägerin handelt es sich um die Grünstädter Modehaus Jakob Jost GmbH, die fünf Filialen in Grünstadt selbst, Frankenthal, Landau und Worms in der Pfalz sowie im baden-württembergischen Bruchsal und damit mindestens zwei davon im Einzugsbereich des Zweibrücker Outlet betreibt. Sie hat die Betty Barclay Group GmbH & Co.
Zudem hält Jost die Verordnung zu den Sonderöffnungszeiten für mittlerweile hinfällig, wenn nicht gar für rechtswidrig. Denn der „Lex Outlet“-Erlass sei damals mit dem kommerziellen Luftverkehr auf dem benachbarten Flughafen begründet worden, für den angeblich „Reisebedarfe“ vorgehalten werden müssten. Doch der Flughafen sei schon lange Geschichte.
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