Berlin - SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat eine Äußerung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu Plänen der sozialen Förderung beim
Miersch nennt Habeck-Aussage zum Heizungsgesetz unwahrHabecks Entwurf des Heizungsgesetzes sei völlig chaotisch strukturiert gewesen, sagt SPD-Generalsekretär Miersch. FotoFür sein Heizungsgesetz erntete Wirtschaftsminister Habeck Kritik. Zuletzt behauptete er nun, SPD und FDP hätten Pläne zur sozialen Förderung nicht gewollt. SPD-Generalsekretär Miersch widerspricht.
Nicht einmal die vorgeschaltete kommunale Wärmeplanung sei vorgesehen gewesen, so Miersch. "Wir haben es dann im parlamentarischen Verfahren gerettet."
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