Am Tag der Deutschen Einheit ist Brandenburgs neue Sozialministerin Britta Müller (54, parteilos) aus der SPD ausgetreten, nach 20 Jahren.
Am Tag der Deutschen Einheit ist Britta Müller aus der SPD ausgetreten, nach 20 Jahren. „Die Festrede von Olaf Scholz hat bei mir das Fass zum Überlaufen gebracht“, sagt Brandenburgs neue Sozial- und Gesundheitsministerin.routiniert seine Festrede zum 35. Tag der Deutschen Einheit vom Blatt. „Ich habe den Auftritt am Fernsehen verfolgt“, sagt Müller. Scholz, der selbst als Vizekanzler noch in Hamburg wohnen blieb, sagte: „Ich lebe seit Jahren in Ostdeutschland.
Müller: „Und was kam dabei am Ende raus? Die Betriebe wurden schnell abgewickelt und geschlossen. Ich war Lehrling im TAKRAF-Werk Eberswalde, meine Mutter Teile-Konstrukteurin. Ich wurde nicht übernommen und sie arbeitslos. Da fühlte ich mich als Ostdeutsche von Scholz verletzt.“Daniel Keller führt den Titel Bachelor in seinem Lebenslauf. Dabei ist er das nicht.
„Vorher habe ich mich schon über Lauterbachs Gesundheitspolitik geärgert“, sagt Expertin Müller, die zuletzt Chefin der AOK-Pflegekasse in Magdeburg war, „er hat einen 6-Milliarden-Rettungsschirm für die Pflegeeinrichtungen nicht aus dem Bundeshaushalt bezahlt – sondern ließ die Beitragszahler dafür bluten. Deshalb steigen die Kassenbeiträge ab Januar so stark an.
Die höheren Beiträge machten die Arbeitskosten teurer, klagt Brandenburgs neue Sozialministerin, deshalb wanderten immer mehr Betriebe ab. „Die arbeitende Mitte, deren Partei die SPD mal war, wird immer stärker belastet. Trotzdem wird das Gesundheits- und Pflegesystem nicht besser“, stellt Müller fest, „Scholz´ Rede hat bei mir das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht.
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