Spahn bei 'Lanz' nach Solingen: 'Müssen EU-Recht aussetzen'

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Beim Thema Asyl stellt der Unionsfraktionsvize bei 'Lanz' die Systemfrage. Spahn warnt: Entweder beendet die demokratische Mitte die irreguläre Migration – oder es läuft umgekehrt.

Beim Thema Asyl stellt der Unionsfraktionsvize bei "Lanz" die Systemfrage. Spahn warnt: Entweder beendet die demokratische Mitte die irreguläre Migration – oder es läuft umgekehrt.Drei Tote, acht Verletzte - das ist die traurige Bilanz des Messerangriffs in Solingen am vergangenen Freitag. Der Täter: ein 26 Jahre alter Syrer, der inzwischen in Untersuchungshaft sitzt.

Wir müssen raus aus dieser Situation, dass wir durch internationales europäisches Regelwerk im Grunde schon fast kafkaesk uns selbst völlig gefesselt haben.Für die Darstellung von ZDFheute Infografiken nutzen wir die Software von Datawrapper. Erst wenn Sie hier klicken, werden die Grafiken nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server von Datawrapper übertragen.

Wie könnte das aussehen? Spahn sprach sich dafür aus, über sichere Drittstaaten zu gehen. Es gebe für Geflüchtete zwar ein Recht auf Schutz - dieser müsse aber nicht unbedingt in Deutschland oder Europa stattfinden, so der CDU-Politiker. Ein Weiter-so dürfe es in der Migrationspolitik nicht geben, warnte Spahn:Die demokratische Mitte beendet irreguläre Migration oder irreguläre Migration beendet die demokratische Mitte.

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