Spanien: Massenproteste gegen explodierende Mieten und Wohnungsnot

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Spanien: Massenproteste gegen explodierende Mieten und Wohnungsnot
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In Spanien demonstrieren Hunderttausende gegen steigende Mieten und fehlenden Wohnraum. In Valencia kommt es zu Zusammenstößen mit der Polizei, ein Generalstreik wird diskutiert.

In Spanien haben am Samstag Hunderttausende Menschen gegen explodierende Mieten und fehlenden Wohnraum protestiert. In Madrid zogen vier große Demonstrationszüge zur Plaza de Cibeles, eine fünfte Gruppe kam aus dem Protestcamp an der Puerta del Sol. Der Mieter-Verband spricht von 500.000 Teilnehmern. In Valencia kam es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei.

Proteste in über 50 Städten

In mehr als 50 Städten fanden Aktionen statt. Über allem stand das Motto: Auf dem Weg zum Generalstreik. Verbandssprecherin Valeria Racu erklärte laut der spanischen Nachrichtenagentur EFE, der Streik solle bald kommen. Einen Termin gebe es noch nicht, Gespräche mit den großen Gewerkschaften liefen bereits.

Die Demonstrierenden in Madrid ließen symbolisch ihre Schlüssel klimpern und riefen: Keine Menschen ohne Wohnung, keine Wohnungen ohne Menschen. Sie forderten unter anderem unbefristete Mietverträge und die Enteignung von Wohnungen bestimmter Investoren.

Racu griff die Gegner der gescheiterten Wohnungsdekrete an. Diese hatten Mietobergrenzen, Vertragsverlängerungen, Beschränkungen für Investmentfonds und Steuervergünstigungen vorgesehen. Doch die Mehrheit der Oppositionsparteien stimmte dagegen. Der linken Regierung warf Racu jahrelange Untätigkeit vor.

Politische Reaktionen und Symbolfigur

Ministerpräsident Pedro Sánchez warnte vor einem immensen Schaden. Die konservative PP hält dagegen: Nicht staatliche Eingriffe, sondern mehr Neubauten seien die Lösung.

Zum Symbol der Bewegung wurde die 87-jährige Rollstuhlfahrerin María del Carmen Abascal. Ein Immobilienfonds hatte ihre Wohnung 2018 erworben und zunächst mindestens 2650 Euro pro Monat Miete verlangt, später reduzierte er die Forderung auf 1650 Euro. Das übersteigt die Rente der Mieterin um 300 Euro. Am 23. September wurde sie nach 70 Jahren geräumt, was die Proteste auslöste. Offenbar mit einem ersten Erfolg: Die Seniorin soll in ihre Wohnung zurückkehren dürfen.

Eskalation in Valencia

In Valencia gerieten die Proteste außer Kontrolle. Am Palau de les Arts, wo am Samstag ein Immobilienkongress stattfand, durchbrachen Demonstranten Absperrungen, einige gelangten ins Gebäude. Die Polizei setzte Gummigeschosse sowie Rauch- beziehungsweise Tränengas ein. Ob es Verletzte gab, ist noch nicht bekannt.

Besonders groß soll der Protest in L’Hospitalet bei Barcelona werden. Dort gab es zuletzt zwei Suizide im Zusammenhang mit Zwangsräumungen.

Die spanische Regierung steht unter Druck, Lösungen für die Wohnungskrise zu finden. Die Proteste zeigen die Dringlichkeit des Themas und könnten die politische Debatte weiter anheizen.

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