Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt. Müller betonte, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie damals gedacht. Er schlägt eine Amnestie vor, jedoch unter der Bedingung, dass die juristische Nachvollziehbarkeit gewährleistet ist.
Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona - Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt."Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten", sagte der ehemalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem Berliner"Tagesspiegel" ."Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.
Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt. "Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten", sagte der ehemalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem Berliner "Tagesspiegel" . "Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.
Es müsse allerdings juristisch nachvollziehbar sein, welche Verfahren warum eingestellt würden. "Dafür bräuchte es klare Kriterien", ergänzte Müller, der während der Pandemie als Regierender Bürgermeister von Berlin auch Runden der Ministerpräsidenten geleitet hatte.
Wie die Zeitung berichtete, hatte in Berlin zuletzt ein heute 21-Jähriger einen Bußgeldbescheid erhalten, weil er vor drei Jahren im Lockdown statt mit maximal fünf Leuten insgesamt zu sechst auf der Straße unterwegs war. "Das sind Kuriositäten unseres Rechtsstaates.
Corona Schutzauflagen Straferlass Verstöße Pandemie Amnestie Juristisch
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
SPD-Politiker Michael Müller fordert Straferlass bei Verstößen während der PandemieDer ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, spricht sich für eine bessere Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie aus. Er schlägt unter anderem eine Amnestie für Verstöße während der Pandemie vor.
Weiterlesen »
SPD-Bundestagsabgeordneter schlägt Straferlass für Verstöße während der Pandemie vorEin Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt. Müller betonte, dass einige Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie damals gedacht, und daher eine Amnestie in Betracht gezogen werden könne. Es müssten jedoch klare Kriterien festgelegt werden, um nachvollziehbar zu machen, welche Verfahren eingestellt würden.
Weiterlesen »
SPD-Politiker will Amnestie für Verstöße gegen Corona-RegelnSPD-Politiker Michael Müller findet, der Umgang mit der Corona-Pandemie müsse besser aufgearbeitet werden.
Weiterlesen »
„Krieg einfrieren“? Experten zerreißen Mützenich-ForderungAm Donnerstag schockte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich (64, SPD) mit einer Forderung an die Ukraine.
Weiterlesen »
Straferlass und Registerlöschung: Was hat es mit der Cannabis-Amnestie auf sich?Das neue Cannabisgesetz beinhaltet einen Erlass noch nicht vollstreckter Strafen. Doch der Bundesrat ist dagegen. Daran könnte das Gesetz doch noch scheitern.
Weiterlesen »
„Muss sich schämen“ : Lauterbach will Gas-Gerd nicht mehr in der SPDKlare Kante gegen Putin-Kumpel und Ex-SPD-Kanzler Gerhard Schröder (79, SPD)!
Weiterlesen »